Deutsch-Polnisches Netzwerktreffen 2015

Deutsch-Polnisches Netzwerktreffen in Berlin. Foto: Polen.pl (KK).

Deutsch-Polnisches Netzwerktreffen in Berlin. Foto: Polen.pl (KK).

(Berlin, KK) Im Roten Rathaus in Berlin fand am 14. Dezember 2015 bereits zum vierten Mal das „Netzwerktreffen der deutsch-polnischen Akteure“ statt, an dem auch Polen.pl teilgenommen hat. Die Veranstaltung bietet den verschiedenen Mittlern der deutsch-polnischen Beziehungen jeweils eine Plattform für den Austausch und für das Knüpfen von Kontakten, sowohl untereinander als auch mit den institutionellen Vertretern. Organisiert wird das Treffen von der Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters von Berlin sowie von der Botschaft der Republik Polen. Dieses Format fand wieder großen Anklang und war sehr gut besucht.

Impuls zu den polnischen Parlamentswahlen

Nach einer kurzen Begrüßung kommentierte Dr. Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik die polnischen Parlamentswahlen und deren Konsequenzen für die deutsch-polnischen Beziehungen.

Programm des Netzwerktreffens vom 14. Dezember. Foto: Polen.pl (KK).

Programm des Netzwerktreffens vom 14. Dezember. Foto: Polen.pl (KK).

Ausgehend von den Ursachen für den Regierungswechsel, skizzierte er die Handlungsprioritäten der neuen Regierung sowie die Auswirkungen auf die Europa- und Außenpolitik. Demnach sei die absolute Mehrheit für die nationalkonservative Partei PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) vielmehr ein Votum gegen die Vorgänger der PO (deutsch: Bürgerplattform) und die Etablierten, als für die PiS als solche.

Die Bürgerplattform sei, so Lang, zu einer Modernisierungspartei ohne Ecken und Kanten geworden, während es die PiS verstanden hat, die Unzufriedenheit der Wähler gekonnt zu adressieren. Bezugnehmend auf die Ziele der neuen Regierung, hatte der PiS-Parteichef Kaczyński in seiner Rede vor dem Sejm am 18.11.15 von einem „großen Umbau mit historischer Dimension“ gesprochen. Dieser stütze sich auf eine Erneuerung der nationalen Gemeinschaft (polnisch: wspólnota narodowa), eine Festigung des Staates und auf eine Verbesserung seiner Funktionsweise. Weitere Stützen sind Erinnerung und Geschichte sowie eine Marktwirtschaft, in der der Staat eine wichtige Rolle spielt. In der Europapolitik favorisiere die PiS-Regierung, so Kaczyński,  ein Europa der kooperierenden Nationalstaaten. Überdies suche die PiS nach einer Alternative zur bisherigen Zusammenarbeit, wie sie etwa mit Großbritannien oder den Visegrád-Staaten stattfindet. Eine einseitige Fokussierung auf Deutschland wäre mit PiS  nicht zu erwarten, wobei dies eine beabsichtigte und gelungene Zusammenarbeit nicht ausschließe.

2016 – ein Jubiläumsjahr für die deutsch-polnische Zusammenarbeit

Anschließend wurden beim Netzwerktreffen die Pläne zum 25. Jubiläum des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages für das Jahr 2016 vorgestellt. Der Vertrag stellt nicht nur einen Wendepunkt sondern auch eine der wichtigsten Grundlagen der bilateralen Beziehungen überhaupt dar. Die Repräsentanten des Auswärtigen Amtes präsentierten das Konzept für die Feierlichkeiten, welche sich sowohl auf die politischen, als auch auf die gesellschaftlichen und kulturellen Aspekte konzentrieren werden. Für Projekte von zivilgesellschaftlichen Organisationen wurden eigens für diesen Anlass zusätzliche finanzielle Förderungsmittel vorgesehen. Die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit wird nächstes Jahr eine neue Projektlinie einrichten, für die sich Organisationen mit ihren Projektvorschlägen bewerben können.

Kurzvorstellung der Projekte der Teilnehmenden, hier: Berlin-Warszawa @rtpress. Foto: Polen.pl (KK).

Kurzvorstellung der Projekte der Teilnehmenden, hier: Berlin-Warszawa @rtpress. Foto: Polen.pl (KK).

Im Jahr 2016 wird ebenfalls das 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft von Warschau und Berlin gefeiert. Die Delegation der Stadt Warschau stellte in diesem Zusammenhang eine Reihe von Kultur- und Bildungsprojekten vor: von geplanten Chopin-Konzerten in Berlin bis hin zu Lehrerseminaren zur Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen. Dabei sollen insbesondere bereits bestehende Projekte stärker gefördert werden, um die Kontinuität der Vorhaben zu wahren.

Nach der Vorstellung des institutionellen Programms rückten nun die Projekte der Teilnehmenden in den Mittelpunkt. Hier zeigte sich eine grosse Vielfalt und Kreativität seitens der Zivilgesellschaft: angefangen bei spannenden Veranstaltungen, über Blogs, Kalender, bis hin zu Theaterprojekten.

Gerade dieses zivilgesellschaftliche Engagement stellt eine unentbehrliche Komponente für den Erfolg der deutsch-polnischen Beziehungen dar und sollte auch dementsprechend gefördert werden. Auf jeden Fall steht uns ein ereignisreiches Jahr bevor, das die Möglichkeit bietet, bestehende Kooperationen zu vertiefen und sich gemeinsam neuen Herausforderungen zu stellen.

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