Die Plattform der Empörten

Denkmal der Wertfarbeiter in Gdansk. SPuren der Solidarnosc Bewegung. Foto: Polen.pl (BD)

An historischem Ort trafen sich die Empörten auf Einladung der Solidarnosc.

(Hamburg, JE) Ist Piotr Duda der neue Leader der politischen Rechten in Polen? Nicht wenige Kommentatoren sehen in dem aktuellen Solidarność-Vorsitzenden das neue Gesicht des konservativen Lagers in Polen und die Ablösung von Jarosław Kaczyński. Der Gewerkschaftsboss hatte in den letzten Jahren immer heftigere Töne gegen die PO-Regierung angeschlagen und dabei auch das Bündnis mit der Opposition gesucht. Ob er jedoch tatsächlich in die Politik überwechselt, ist weiterhin unklar.

Als Anzeichen dafür werten einige Experten die Gründung der sogenannten Plattform der Empörten (platforma oburzonych). Duda gilt neben dem Musiker Paweł Kukiz als Kopf der „Empörten-Bewegung“, die bei einem Treffen am vergangenen Samstag in den Räumen der Danziger Werft ins Leben gerufen wurde. Eine breite Ansammlung an Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Initiativen war vertreten. Sie alle eint die Ablehnung der gegenwärtigen Regierungskoalition, der sie ein mangelhaftes Demokratieverständnis vorwerfen. Sie fordern eine Reform des Wahlrechts und eine stärkere Mitsprache des Volkes bei politischen Entscheidungen über Referenden.

Duda wolle mit diesem Schachzug seine Anhänger mobilisieren, um den Wechsel in die Politik vorzubereiten, wird jetzt gemutmaßt. Einen Dämpfer diesbezüglich erhielt er umgehend von Seiten des Vorsitzenden des polnischen Arbeitgeberverbandes ZPP. Cezary Kazmierczak veröffentlichte im Internet einen offenen Brief, in dem er zu Dudas Vorschlägen, den Mindestlohn anzuheben und privatrechtliche Arbeitsverträge (sog. umowy śmieciowe – „Müllverträge“) zu verbieten, Stellung nahm. Den polnischen Arbeitgebern würden entsprechende Pläne schlicht „am A**** vorbeigehen“, zur Not würden sie halt die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern.

 

Quellen:

http://www.tokfm.pl/Tokfm/
http://www.rp.pl/artykul/

 

 

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  1. Jens Hansel
  2. Pole

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