Polen bekämpft ‚Blaumacher‘ mit elektronischem System

Medikamente (Tabletten und Salbe). Foto: Polen.pl (JW)

Wer krank ist, soll auch nicht nebenbei arbeiten.

(Berlin, MH) Es ist eine Maßnahme gegen den Missbrauch von Krankschreibungen in Polen, die die staatliche Krankenversicherung Zaklad Ubezpieczen Spolecznach (Deutsch: Anstalt der Sozialversicherungsgemeinschaft) plant. Inhalt der Planungen für das Jahr 2012 ist ein Online-System, mit dem Ärzte die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung direkt an die Versicherung melden. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, auch AU genannt, wird zurzeit oft viel später als erforderlich vom Arbeitnehmer an den Arbeitgeber geschickt. Das macht eine Überprüfung der Krankmeldung meist unmöglich. Dem soll das neue System einen Riegel vorschieben.

Verhinderung von Missbrauch

Nach der aktuellen Gesetzeslage in Polen ist jeder polnische Arbeitnehmer dazu verpflichtet, innerhalb von sieben Tagen nach der Krankschreibung seine AU-Bescheinigung an den Arbeitgeber zu schicken. Das Problem ist: Das ist zu spät. Sehr häufig kommt diese Bescheinigung noch viel später beim Arbeitgeber an. Weil der Poststempel als entscheidendes Datum gewertet wird, senden viele Arbeitnehmer die Krankschreibung erst am siebten Tag nach dem Arztbesuch ab. Oder noch später, zumindest solche Arbeitnehmer, die sich mit unberechtigten Krankschreibungen missbräuchlich vom Arbeitsplatz fernhalten. Das verspätete Weiterschicken des Dokuments führt deswegen zu Problemen, weil die Arbeitnehmer nach sieben oder mehr Tagen in der Regel schon wieder gesund sind. Dann haben der Arbeitgeber und die Zaklad Ubezpieczen Spolecznach (ZUS) keine Chance mehr zur Prüfung, ob der Arbeitnehmer überhaupt krank war.

So eröffnet die Sieben-Tage-Regelung dem Missbrauch einige Pforten, die nicht offen sein müssten. Und die scheinbar auch von einer nennenswerten Zahl von Polen missbräuchlich genutzt werden: Nach Einschätzung zuständiger Institutionen kommt es häufig vor, dass sich Arbeitnehmer krank melden, um in dieser Zeit woanders zu arbeiten oder Urlaub zu machen.

Verbesserung der Prozesse

Das elektronische System der ‚eAU‘, der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, soll aber nicht nur den Missbrauch von Krankschreibungen eindämmen: Durch die Einschränkung von ‚Grippeepidemien in der Urlaubssaison‘ wollen besonders die Arbeitgeber profitieren. Aber auch die Prozesse im Gesundheitssystem sollen optimiert werden. So können durch die elektronische Meldung zukünftig auch alle anderen mit der Krankschreibung verbundenen Formalitäten angestoßen werden – automatisiert. So soll das System unter anderem alle Arbeitgeber des Patienten über die festgestellte Arbeitsunfähigkeit informieren, um unerlaubte Nebenbeschäftigungen in der Krankheitszeit zu verhindern. Das verhindert nicht nur regelwidriges Weiterarbeiten im Zweitjob, sondern schützt auch den kranken Arbeitnehmer vor der Einforderung der Arbeitsleistung durch den zweiten Arbeitgeber.

Die ZUS ist von dem System überzeugt: Es gewährleiste nicht nur schnellere Informationsflüsse, sondern spare auch Bürokratie und sei weniger fehleranfällig als die heutige Papiervariante. Das Pilotprojekt soll im ersten Quartal 2011 starten und im Laufe des Jahres ausgeweitet werden. 2012 soll das System in ganz Polen laufen.

Missbrauch beziffert

Im Jahr 2009 hat die ZUS wegen fälschlich ausgestellten AU-Bescheinigungen erhebliche Summen zurückgefordert. Insgesamt wurden 287.500 Kontrollen durchgeführt. Bei 35.100 Personen wurde die Zahlung des Krankengeldes nach der Kontrolle sofort gestoppt. 12,2 Prozent der untersuchten Fälle zeigten demnach, dass der arbeitsunfähig gemeldete Arbeitnehmer doch arbeitsfähig war. Auf diese Weise wurde nach Auskunft der ZUS eine Einsparung von 7,2 Millionen Zloty im Jahr 2009 erreicht, die wiederum dem ohnehin chronisch klammen Gesundheitssystem zugute kommen.

In den Kontrollen wurde darüber hinaus überprüft, ob die Zeiten, in denen die Arbeitsunfähigkeit zu Recht bescheinigt wurde, auch tatsächlich zur Gesundung genutzt wurde. Auch bei diesen Kontrollen wurden zahlreiche Verstöße bemerkt: 3.402 Personen wurde Krankengeld entzogen, weil sie sich zum Beispiel an anderen Arbeitsplätzen aufhielten. So wurden Einsparungen in Höhe von 5,7 Millionen Zloty realisiert.

Auch die Zahlen aus 2010 geben wenig Anlass zur Hoffnung, dass sich der Missbrauch der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von selbst regeln könnte: In der ersten Jahreshälfte 2010 wurde jeder Zehnte, der sich arbeitsunfähig meldete und kontrolliert wurde, als arbeitsfähig eingestuft.

Wenn solche Arten von Kontrollen für deutsche Verhältnisse doch als bedenkliche Einmischung in die Privatsphäre gelten könnten, so sind diese Überprüfungen in Polen doch kaum umstritten. Im Gegenteil: Viele Polen sind im Sinne einer Gleichbehandlung dafür, den ‚Blaumachern‘ das Handwerk so schwer wie möglich zu machen.

Fortschritt nicht überall gern gesehen

Neben den Arbeitnehmern, die die jetzigen Lücken des Systems für unberechtigte Auszeiten oder Zeit für Zweitjobs nutzen konnten, gibt es eine weitere Gegnerschaft für das neue Projekt der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Die Ärzte. Vielfach verfügen Arztpraxen in Polen noch nicht einmal über einen Internetzugang. Mit dem neuen System wird ein solcher voraussichtlich Pflicht, was die Kosten für die Ärzte erhöht. Nicht nur die Internetzugänge, auch die technische Ausstattung mit Computern verursacht unvorhergesehene Kosten für viele Arztpraxen.

Damit ist die Situation in Polen ein wenig anders als in Deutschland: Hier wird die so genannte elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch schon seit längerem im Zusammenhang mit dem Projekt der elektronischen Gesundheitskarte geplant. Allerdings sind hier eher Datenschutz und Fragen der Datenhoheit Grund für schon jahrelange Verzögerungen der Planungen.

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