Gespaltene Opposition – Machtkämpfe in der PiS

Wilanów Bus Nahverkehr Krakowskie Przedmieście Warschau Photo: Polen.pl (BD) 20111024

Warschau erlebt diese Tage einen Machtkampf zwischen Kaczynski-Anhängern und 'Ziobristen'. Foto: Polen.pl (BD)

(Toruń, JE) Innerhalb der größten Oppositionspartei Polens Recht und Gerechtigkeit (PiS) brodelt es derzeit gewaltig. Nach der verlorenen Wahl vor gut einem Monat hatten einige PiS-Politiker um den bislang als wahrscheinlichsten Nachfolger von Parteichef Jarosław Kaczyński gehandelten Zbigniew Ziobro öffentlich Veränderungen in der Partei gefordert. Laut Gazeta Wyborcza war unter anderem von der Notwendigkeit einer „Demokratisierung der Partei“, einer „Analyse der verlorenen Wahl“ sowie einer „Öffnung gegenüber neuen Umgebungen“ die Rede. Auch wenn die innerparteilichen Kaczyński-Kritiker den Ex-Premier nicht direkt in Frage stellten, reagierte die Parteispitze auf ihre Äußerungen mit größtmöglicher Härte. Sie warf Ziobro, Kurski und Cymański parteischädigendes Verhalten vor und die drei Abgeordneten des Europaparlaments am vergangenen Freitag kurzerhand aus der Partei.

 Dass daraufhin ein Machtkampf in der national-konservativen PiS ausbrechen würde, war zu erwarten. Ziobro, der allgemein dem rechten Flügel der Partei zugerechnet wird, hat viele Anhänger unter den Abgeordneten des Sejms sowie den ‚einfachen‘ Parteimitgliedern. Nicht wenige würden ihn bereits jetzt gerne an der Stelle Kaczyńskis sehen, mit welchem die letzten Wahlen allesamt verloren gingen.

 Am gestrigen Montag meldeten die polnischen Medien nun, dass 17 PiS-Abgeordnete, durch die Bank sogenannte ‚Ziobristen‘, eine eigene Fraktion namens „Solidarisches Polen“ im polnischen Parlament gründen wollen. Gleichzeitig verkündeten die Abtrünnigen, so lesen wir in der Rzeczpospolita, dass sie nicht vorhätten, aus der Partei auszutreten und gewillt seien, im Falle einer Rücknahme des Ausschlusses der drei Kritiker Ziobro, Kurski und Cymański sich wieder der PiS-Fraktion anzuschließen. Ein ziemlich unwahrscheinliches Szenario. PiS-Pressesprecher Adam Hofman machte in der Rzeczpospolita bereits klar, wie seine Partei auf die Gründung einer eigenen Fraktion innerhalb der Partei reagieren wird – mit dem Ausschluss aus derselben.

 Klar ist aber auch, dass sich die Oppositionspartei mit einem Rauswurf von 17 Abgeordneten erheblich schaden würde. Die PiS steht vor einer Zerreißprobe, die auch für den lange Zeit unangefochtenen Parteiführer Kaczyński noch ziemlich ungemütlich werden könnte. Völlig ungewiss ist momentan die Zukunft der neuen Gruppierung „Solidarisches Polen“, die mit ihrem Parteichef nicht mehr solidarisch sein möchte. Manövriert sie sich ebenso ins Abseits, wie der letzte erfolglose Abspaltungsversuch „Polen ist am wichtigsten“ (PJN) oder könnte sie am Ende gar die Macht in der polnischen Rechten übernehmen?

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  1. Bartek
  2. Jochen

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