Guttenberg-Besuch in Polen von Plagiats-Diskussion überschattet

Innenstadt von Warschau. Foto: Polen.pl (BD)

Die dynamische Stadt Warschau bot dem Treffen der Verteidigungsminister Platz

(Berlin, JW) Kaum wahrgenommen wurde ein eigentlich bemerkenswerter Besuch des deutschen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Polen, der am 15. Februar 2011 in Warschau stattfand. Grund für die Missachtung des Besuchs in weiten Teilen der Presse ist, dass der Minister im Moment im Zusammenhang mit einer Diskussion um seine Doktorarbeit in der Öffentlichkeit steht. Ihm wird vorgeworfen, Zitate und wortgleiche Erwähnungen in seiner Dissertation nicht wissenschaftlich korrekt gekennzeichnet zu haben. Die militärpolitischen Gespräche in Warschau vom 15. Februar finden daher in der deutschsprachigen Presse kaum Niederschlag.

Afghanistan, NATO und EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der polnische Verteidigungsminister Bogdan Klich war Gesprächspartner zu Guttenbergs. Im Fokus des Meinungsaustausches standen laut Pressemeldung des Ministeriums ‚die zurzeit laufenden Operationen in Afghanistan, aktuelle Entwicklungen in der NATO und die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union‘. Eine Teilmeldung schaffte es aber dennoch in immerhin einige Presseartikel, in der Regel unter einer Überschrift wie ‚Guttenberg will keine Polen für die Bundeswehr abwerben‘. So zitiert etwa n-tv auf Basis eines dpa-Beitrags ein einem Artikel den Minister mit den Worten: ‚Nein, wir schauen nicht nach polnischen Soldaten‘. Die Sorge in Polen um die Abwerbung von polnischen Bürgern für die Bundeswehr ist entgegen mancher Berichterstattung nicht sonderlich groß: Die zurzeit mit rund 100.00 Soldaten besetzte Berufsarmee ist mit rund 3.000 Soldaten im Ausland aktiv, davon allein 2.600 Soldaten in Afghanistan. 97.000 Soldaten haben einen sozial akzeptierten und relativ gut bezahlten Arbeitsplatz bei dieser Armee; auch in Deutschland wären die Verdienstmöglichkeiten nur geringfügig besser. Im Jahr 2009 hatte Polen die Wehrpflicht abgeschafft, neben der Berufsarmee sind noch 20.000 Reservekräfte sind geplant.

Die Internetseite n-tv beruft sich allerdings auf eine Aussage Guttenbergs, dass Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft natürlich für den Dienst in der Bundeswehr in Frage kommen. Davon würden Hunderttausende etwa in Schlesien leben. So will der Minister sicher auch der Kritik begegnen, die den Ansatz, verstärkt auf schlechter ausgebildete Deutsche auszuweichen, in Frage stellt.

Polen plant Raketenkauf von Deutschland

Eine Kaufabsicht Polens für zwölf Luftabwehrraketen vom Typ Patriot wurde ebenfalls in Warschau besprochen. Deutschland offeriert das Militärmaterial an den Nachbarn. Diese Kaufabsicht ist insbesondere vor dem Hintergrund der Raketenabwehr-Stationierung der USA interessant: Diese hat bereits im vergangenen Jahr Raketen ebenfalls vom Typ Patriot in Polen stationiert, nahe Kaliningrads. Das hatte kritische Reaktionen aus Russland hervorgerufen.

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  1. Juergen
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