„In Straßburg und im Netz. Die Aktivität der polnischen EU-Abgeordneten“ – Polen Analyse

Sejm, Warszawa (AK)

Sejm, Warszawa (AK)

(Dülmen, AK) In der 106. Ausgabe der Polen-Analysen, herausgegeben von dem Deutschen Polen-Institut in Zusammenarbeit mit der Forschungsstelle Osteuropa der Universität Bremen und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V., analysieren Dr. Agnieszka Łada und Melchior Szczepanik vom Instytut Spraw Publicznych (ISP, Institut für Öffentliche Angelegenheiten) in Warschau die Rolle der polnischen Abgeordneten in der siebten Wahlperiode des Europäischen Parlaments vor Ort sowie ihre Aktivität in internetgestützten Medien.

Aktivität im Europäischen Parlament

Auf Grundlage des Vertrags von Lissabon, der die Rolle des Europäischen Parlaments stärkte, gewann auch die Bedeutung der Abgeordneten an Gewicht. In der aktuellen siebten Wahlperiode vertreten 51 Deputierte die Republik Polen. Die Mehrzahl von ihnen war bereits in der vorangegangenen Periode mit von der Partie; von den Neulingen bringt der Großteil Erfahrungen in der Europapolitik mit.

Was die Verteilung auf die Fraktionen anbetrifft, fällt auf,

„dass die Polen in den größten Fraktionen, EVP (Fraktion der Europäischen Volkspartei) und S&D (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament), stärker präsent sind“.

70% der polnischen Abgeordneten sind in diesen einflussreichen Fraktionen vertreten.

„Infolge der gestiegenen Anzahl an Parlamentariern in den größten Fraktionen ist das Potential der Polen ähnlich groß wie das anderer großer EU-Mitgliedsländer.“

Die höhere Zahl an Deputierten zieht auch eine stärkere Repräsentanz polnischer Vertreter in europäischen Ämtern nach sich. So wurde zum Beispiel Jan Olbrycht der stellvertretende Vorsitzende der EVP. Andere nehmen die Posten von Koordinatoren und Berichterstattern ein.

„Die Position der polnischen Abgeordneten in der EVP wird auch dadurch gestärkt, dass sie die Regierungskoalition in Polen repräsentieren“.

Das gewährleistet Einstimmigkeit und eine klare Linie, was sie zu beliebten Verhandlungspartnern im Parlament und auch im Rat macht. Des Weiteren erfreut sich Donald Tusk, der amtierende Ministerpräsident Polens, auf europäischer Ebene allgemeiner Wertschätzung, was den polnischen Abgeordneten ebenfalls zugutekommt.

Zu den wichtigsten Aktionsfeldern der polnischen Abgeordneten in der aktuellen Wahlperiode zählen (ähnlich wie in der letzten) die Beziehungen zu den östlichen Nachbarn sowie deren Annäherung an eine EU-Mitgliedschaft und Fragen der Energiepolitik. In den Bereichen Klimapolitik und Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise verhielten sie sich eher zurückhaltend. Im „Mehrjährigen Finanzierungsrahmen der EU für die Jahre 2014-2020“ sehen die polnischen Deputierten die Prioritäten in der Kohäsions- und Landwirtschaftspolitik und fordern eine Erhöhung des Budgets. Es darf jedoch nicht außer Acht gelassen werden, dass die alten Mitgliedsstaaten nach wie vor die Schlüsselrolle im Parlament spielen.

Aktivität im Netz

Vor dem Hintergrund der Herausforderungen, an verschiedenen Orten zu arbeiten und die polnischen Bürger wieder mehr für europapolitische Themen zu begeistern, erscheint es den polnischen Abgeordneten geboten, die Kommunikationsmöglichkeiten mit den Wählern zu verbessern. Dazu nutzen sie internetgestützte Medien:

„Unter den 50 polnischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben 49 eine eigene Webseite, 29 geben ihre direkte E-Mail-Adresse auf der Seite an, 21 haben ein Konto bei Facebook und 16 ein Twitter-Konto. Einen Blog führen 17 Personen und You Tube nutzen 26 Abgeordnete.“

Die Fan-Zahlen variieren dabei erheblich, ebenso wie die Aktivität der Abgeordneten und der Fans auf den Internetseiten. Die Autoren der Analyse halten fest:

„Je mehr interessante Einträge ein Abgeordneter postet, desto lieber reagieren die Fans.“

In Bezug auf die kommunizierten Inhalte ist festzuhalten, dass

„[d]ie Mehrheit [der Deputierten] (33) […] sich in den Einträgen auf ihren Webseiten vor allem europäischen Fragen (vor allem den Bereichen Finanzen und Wirtschaft, soziale Angelegenheiten, Außenpolitik, Regionalpolitik und Strukturfonds [widmet].“

Doch auch bei den Einträgen über polnische und polnische regionale Angelegenheiten schlagen die Abgeordneten immer wieder erfolgreich die Brücke zu ihrer Tätigkeit im Europäischen Parlament.

Die vollständige Analyse ist auf der folgenden Internetseite als pdf-Datei abrufbar: http://www.laender-analysen.de/polen/pdf/PolenAnalysen106.pdf

Weiterführende Analysen auf Englisch sind hier zu finden:

http://www.isp.org.pl/publikacje,1,525.html

http://www.isp.org.pl/publikacje,1,524.html

Mehr über die Polen-Analysen erfahren Sie hier – über den folgenden Link finden Sie die bisherigen Ausgaben und können die Polen-Analysen abonnieren:

http://www.laender-analysen.de/polen/

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