‚Kein einfaches Jahr‘ – zum ersten Jahrestag der Präsidentschaft Komorowskis

Palast des Präsidenten, Warschau, Krakowskie Przedmiescie. Photo: polen-pl.eu (BD)

Vor dem Präsidentenpalast in Warschau kam es im vergangenen Jahr häufiger zu heftigen Auseinandersetzungen

(Toruń, JE) Seit einem Jahr ist Bronisław Komorowski jetzt Präsident Polens, nachdem er am 4. August 2010 aus der Stichwahl mit Kontrahent Jarosław Kaczyński mit 53 Prozent als Sieger hervorgegangen war. „Es war kein einfaches Jahr“, bilanzierte er am vergangenen Wochenende. Dennoch kann Komorowski heute akzeptable Ergebnisse vorweisen: Beinahe zwei Drittel der Polen bewerten seine Amtszeit insgesamt positiv, ebenso viele Landsleute äußerten, sie hätten Vertrauen in den Staatschef. Auch die Kommentatoren der großen Zeitungen hielten sich mit Kritik an diesem Jahrestag auffällig zurück. Diese lieferte dafür – wenig überraschend – die Oppositionspartei PiS in Person des Fraktionsvorsitzenden Mariusz Błaszczak, dessen Rundumschlag newsweek.pl mit dem Vorwurf, Komorowski sei nicht mehr als ein ‚Notar‘ der PO-Regierung, zusammenfasste. Komorowski selbst nannte die Überwindung der politischen Spaltung als große Herausforderung für die Zukunft.

Den Vorwurf der Inaktivität widerlegen die nackten Zahlen, die die Wochenzeitung Wprost auflistet. Über die Unterzeichnung von 254 Gesetzentwürfen der Regierung hinaus, brachte Komorowski mehrere eigene Gesetzesinitiativen ins Parlament ein, darunter die Neuregelung der Beziehung zwischen Polen und der Europäischen Union. Die Tatsache, dass Komorowski nur ein einziges Mal die Unterschrift unter einen Gesetzentwurf verweigerte, erklärte er damit, dass er sich kontinuierlich mit der Legislative berät und somit schon frühzeitig Einfluss auf die Ausarbeitung neuer Gesetze nehmen kann. Diese Strategie sei erfolgreich und werde er beibehalten.

Zu den wichtigsten Politikfeldern zählen für den Präsidenten traditionell die Verteidigungs- und die Außenpolitik, schreibt die Gazeta Wyborcza. Während er bezüglich ersterer – wie die jüngsten Erkenntnisse zum Zustand von Teilen der Armee im Rahmen des Berichtes zur Smolensk-Katastrophe gezeigt haben – noch vor großen Herausforderungen steht, konnte er in der Außenpolitik bereits Akzente setzten, die weit über eine reine Repräsentation des Landes hinausgehen. (Die Rolle des Präsidenten ist in der polnischen Verfassung insgesamt wesentlich aktiver angelegt als in Deutschland.) Die Verbesserung des Verhältnisses mit Russland, sowie der Einsatz für eine Annäherung der Ukraine an die EU sind besondere Steckenpferde des Präsidenten.

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