Kurznachrichten aus der Politik


LOT 4, Warszawa (Warschau) Okecie Flughafen. Foto: Polen.pl (BD)

Präsident Komorowski auf Reisen. Foto: Polen.pl (BD)

(Toruń, JE) Hier die politischen Blitzlichter vom Wochenende: Diesmal stehen ein China-Besuch, eine eventuelle neue Partei mit Rechtsorientierung und die Fortexistenz des Kreuzes im Parlament – trotz der Bemühungen Palikots – im Mittelpunkt.

Seltener Besuch

Präsident Komorowski startete gestern die erste Visite eines polnischen Präsidenten in China seit 14 Jahren. In Peking wird Komorowski sowohl seinen chinesischen Amtskollegen Hu Jintao, als auch Premier Wen Jibao treffen und für chinesische Investitionen in Polen werben, schreibt onet.pl.

Neue Partei

Die PiS-Abspalter „Solidarisches Polen“ und die Gruppierung „Prawica Rzeczypospolitej“ wollen anscheinend im kommenden Jahr gemeinsam eine neue rechte Partei gründen. Das deuteten deren derzeitige Anführer Ziobro und Jurek auf einer Pressekonferenz an. Gazeta.pl spekuliert darüber, ob der ehemalige Vize-Premier, Minister und Sejm-Marschall Ludwik Dorn (lange Zeit Mitglied der PiS) an deren Spitze stehen wird. Der zuletzt parteilose Dorn trat kürzlich der Fraktion „Solidarisches Polen“ bei

Ohne Erfolg

Schlechte Nachrichten für die Ruch Palikota. Das Kreuz wird wohl nicht aus dem polnischen Parlament verschwinden. Vier vom neuen Sejm-Marschall Ewa Kopacz (PO) in Auftrag gegebene Gutachten unterschiedlicher Experten sprechen sich gegen ein Entfernen des christlichen Symbols aus dem Sejm aus, berichtet die Rzeczpospolita auf ihrer Homepage. Damit steht das Scheitern des Antrags der Palikot-Bewegung so gut wie fest.

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