Neue Regierung vorgestellt

 

warschau bauen renovieren HbF 20111027(002) pkp bahnhof photo: Polen.pl (BD)

Die polnische Regierung wird personell umgebaut

(Toruń, JE) Mehr als fünf Wochen ist es her, dass die Polen ihr neues Parlament gewählt haben. Herausgekommen ist dabei eine um die Ruch-Palikota erweiterte Oppositionslandschaft und eine neue, alte Regierung.

Neue alte Koalition

Die Koalition aus Bürgerplattform (Platforma Obywatelska) und Polnischer Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe) geht in eine zweite Amtszeit mit identischer Ressortaufteilung, allerdings nicht, ohne vorher ordentlich Personal auszutauschen.

Tusks Rivale Schetyna schwächelt

Bereits bekannt war, dass es zu Veränderungen im Gesundheitsressort und im Arbeitsministerium kommen würde. Die Tusk-Vertraute und ehemalige Gesundheitsministerin Ewa Kopacz (PO) musste den zu ambitionierten Tusk-Kritiker Schetyna (der darüber hinaus auch leer ausging bei der Neuverteilung der Ministerposten) als Sejm-Marschall ersetzen. Ihre Nachfolge wird jetzt der junge SLD-Überläufer Bartosz Arłukowicz übernehmen.

PSL mit gleichen Ressorts

Auch der Wechsel im Arbeitsressort war parteipolitisch motiviert. Die ehemalige Arbeitsministerin Jolanta Fedak (PSL) ist in ihrer eigenen Partei umstritten und musste gehen. Der Parteivorsitzende der Bauernpartei und Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak wolle sie durch eine Art ‚Strohmann‘ ersetzen, vermutet die Polityka. Dieser wird also Władysław Kosiniak-Kamysz heißen.

Schlüsselressorts fast unverändert

Am gestrigen Donnerstag verriet Premier Tusk dann den Rest seiner Regierungsmannschaft. Ihre Posten behalten Außenminister Sikorski, Finanzminister Rostowski, Wissenschaftsministerin Kudrycka, Kulturminister Zdrojewski, Verteidigungsminister Siemoniak, die Ministerin für regionale Entwicklung Bieńkowska, Wirtschaftsminister und Vizepremier Pawlak sowie Landwirtschaftsminister Sawicki.

Neue Namen teilweise aus zweiter Reihe

Neu im Amt sind – außer Arłukowicz und Kosiniak-Kamysz – der bisherige Chefberater des Premiers Michał Boni als Minister für Verwaltung und Digitalisierung, Jarosław Gowin als Justizminister, Sławomir Nowak im Ressort Transport, Bauwesen und Meereswirtschaft, Mikołaj Budzanowski als Schatzminister, Marcin Korolec an der Spitze des Umweltministeriums, Joanna Mucha als Sportministerin, Jacek Cichocki im Innenressort und Krystyna Szumilas als Bildungsministerin.

Als größte Überraschung wertet die Gazeta Wyborcza die Wahl des PO-Abgeordneten Gowin als Justizminister – schließlich hat er keine juristische Ausbildung durchlaufen. Der Frauenanteil ist mit vier von – Premier Tusk eingerechnet – 19 Regierungsmitgliedern ziemlich gering, dafür ist das Team jünger als alle vorherigen Regierungen seit der Wende 1989.

 

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  1. Jens
  2. Bartek

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