Palikot ins Parlament? Bewegung am linken Rand

Franziskaner Kirche in Poznan (Posen). Zdjęcie: Polen.pl (BD)

Palikot im Clinch mit der Kirche. Hier: Franziskanerkirche in Poznan (Posen). Foto: Polen.pl (BD)

(Toruń, JE) Bescheiden ist sicher kein Adjektiv, das zu Janusz Palikot passt. Im mehrseitigen Interview mit der Newsweek fand der Anführer der sogenannten Palikot-Bewegung (Ruch Palikota) Gefallen an der Formulierung „neuer Messias der Linken“ und posierte halbnackt in Jesus-Pose. Provoziert hat er schon immer gerne, der erfolgreiche Unternehmer und ehemalige PO-Abgeordnete aus Lublin. Und wer weiß, vielleicht geht seine Taktik dieses Mal auf. Neue Umfragen sehen seine Partei nach den Wahlen mit knapp sechs Prozent der Stimmen im polnischen Parlament.

 Höchste Zeit also, sich ein wenig mit der Gruppierung zu beschäftigen, die derzeit beim linken Wählerspektrum fleißig Sympathiepunkte sammelt. Klar, Palikot ist und bleibt das Zugpferd, der Spiritus Rector der Bewegung und doch ist seine Partei heute längst nicht mehr nur mit der einen Person verbunden. Sie hat sich thematisch klar positioniert und weitere prominente Unterstützer – in erster Linie den Schwulen- und Lesbenaktivisten Robert Biedroń sowie die transsexuelle Krakauer Professorin Anna Grodzka – an sich gebunden. Laut Jacek Żukowski, dem bekannten Polityka-Journalisten und Publizisten, verkörpert die Ruch Palikota heute eine kulturelle Reform des Landes, die gerade für junge Wähler interessant sein könnte.

 Die markantesten Positionen der neuen Partei sind schnell zusammengetragen: Unterstützung für Homosexuelle (etwa bezüglich des Rechts auf Adoption) und jede Form alternativer Lebensentwürfe, Widerstand gegen die katholische Kirche bzw. deren politischen und gesellschaftlichen Einfluss, Kampf der staatlichen Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen. Palikots Bewegung vertritt größtenteils liberale Standpunkte – in Fragen der Weltanschauung, wie auch der Wirtschaftspolitik. Außenpolitisch strebt sie eine stärkere Integration in die Europäische Union und gute Beziehungen mit dem westlichen Nachbarn Deutschland an. Mit all diesen skizzierten Eigenschaften steht die Ruch Palikota im klaren Kontrast zu Kaczyński’s Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Überflüssig zu erwähnen, dass die Kaczyńskis so etwas wie die persönlichen Lieblingsfeinde Palikots sind (waren).

 Palikot, einst enger Vertrauter des Premiers Donald Tusk bevor es 2010 zum Bruch kam, finanziert den Wahlkampf seiner Partei zum Großteil aus der eigenen Tasche. Von seinem (zweistelligen) Wahlerfolg ist er hundertprozentig überzeugt. Experten bescheinigen der Ruch Palikota ein Wählerpotential von vier bis acht Prozent. Insbesondere die bisher stärkste linke Partei SLD muss sich vor der neuen Konkurrenz in Acht nehmen, denn derzeit sieht es so aus, als ob Palikot das Momentum auf seiner Seite hätte.

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