Vom Einschläfern und Abgraben – der PiS-Wahlkampf 2011

Wahlkampfplakate in Torun. Foto: Polen.pl (JE)

(Toruń, JE) Es könnte eng werden. 10 Tage vor der Parlamentswahl in Polen steigt die Spannung. Die Oppositionspartei PiS hat in den letzten Wochen verschiedenen Umfragen zufolge deutlich aufgeholt und beinahe zur regierenden PO aufgeschlossen. Viele Beobachter hatten Kaczyński und seine PiS bereits abgeschrieben – zu sehr schienen sie mit der Smolensk-Katastrophe beschäftigt, zu wenig mit Zukunftsthemen. Von einem Höhenflug der PiS zu sprechen, wäre sicherlich übertrieben, doch was sind die Ursachen für diesen Aufwärtstrend der National-Konservativen im Herbst 2011? Wer sich mit dieser Frage beschäftigt, merkt schnell, dass es sich eigentlich weniger um ein Hoch der PiS, als um ein Tief der PO handelt, das sich in den Umfragen widerspiegelt. Den polnischen Medien zufolge sind diesbezüglich zwei Phänomene von zentraler Bedeutung: die schwache Mobilisierung der Unentschlossenen durch die PO und das Abwenden der jungen Wähler von der Regierungspartei. Die PiS versucht mit ihrem Wahlkampf, genau aus diesen Trends Kapital zu schlagen.

1. Maxime: Die Unentschlossenen einschläfern!

Wahlforscher bescheinigen den beiden großen Parteien in Polen ein ähnlich großes Volumen an ‚festen Wählern‘ – sichere Stimmen, unabhängig von der aktuellen politischen Situation im Land. Darüber hinaus hat die PO mit ihrer liberalen Ausrichtung ein deutlich größeres Wählerpotenzial als die PiS. Diese potenziellen Wähler müssen jedoch, anders als die angesprochenen Stammwähler, erst überzeugt werden, bevor sie ihr Kreuz machen. Genau das fällt der PO in diesem Wahlkampf schwer. Die PO führt einen pragmatischen Wahlkampf ohne große Versprechen oder Visionen, schafft es aber nicht, die Erfolge ihrer Regierungsperiode offensiv zu verkaufen. Zudem drängt sich (zumindest dem Autor) der Eindruck auf, dass mit dem Thema Modernisierung der Infrastruktur (Polska w budowie) auf das falsche Pferd gesetzt wurde. Als letzter Versuch, die ’schwankenden Wähler‘ doch noch zu gewinnen, darf der sogenannte ‚Tuskobus‘ gelten. Mit diesem fährt der Premier jetzt von Stadt zu Stadt durch das ganze Land. Daniel Passent merkt in seinem Blog auf polityka.pl an: „Bevor Tusk in den Bus stieg, war die Wahlkampagne der Bürgerplattform im Grunde genommen unsichtbar, enttäuschend“.

Die PiS hat ihren Wahlkampf ganz darauf ausgerichtet, nicht ungewollt zur Mobilisierung für die PO beizutragen. Bedeutet: keine zu scharfen Attacken gegen die Regierung und Vermeidung sensibler Themen wie Smolensk, Abtreibung oder In-Vitro. Kaczyński „präsentiert sich in der Light-Version“, schreibt Agata Nowakowska in der Gazeta Wyborcza. Das klassische PiS-Klientel wird in der Zwischenzeit von Radio Maryja und der Gazeta Polska, einer neuen Tageszeitung mit klarer Ausrichtung, bedient. In dem rechtspopulistischen Blatt (einer der Autoren ist der Hooliganboss von Legia Warschau) wird Tusks Regierung täglich für den angeblichen Untergang Polens verantwortlich gemacht, wie die Wochenzeitung Wprost in ihrer aktuellen Ausgabe anschaulich demonstriert.

2. Maxime: Die Jungen abgraben!

Einig sind sich die Experten auch darin, dass der Wahlsieg der PO im Jahr 2007 zu einem Großteil auf den damals starken Zuspruch der jungen Generation zurückzuführen ist. Dieser – so ist aus Regierungssicht zu befürchten – könnte in diesem Jahr ausbleiben. Umfragen sehen die PiS bei den jungen Wählern teilweise vor der PO, zudem besteht in der momentan überraschend hoch bewerteten Palikot-Bewegung eine liberale Alternative, die sich betont jugendlich gibt. Das Abwenden der Jugend von der PO, schreiben die politischen Analysten der großen Zeitungen, basiert auf enttäuschten Erwartungen und trüben Zukunftsaussichten einer gut ausgebildeten Generation der Mittzwanziger. Waren sie 2007 noch entschlossen, dem PiS-Polen ein Ende zu setzen, wissen sie heute nicht mehr, was das geringere Übel darstellt – eine ideologisch aufgeladene, stets rückwärtsgewandte Kaczyński-Partei oder eine Regierung, die in den vergangenen Jahren für junge Menschen am Beginn ihrer Berufskarriere äußerst wenig erreicht hat. Prekäre Beschäftigung ist für junge Absolventen in Polen heute eher die Regel als die Ausnahme, das hatte man sich anders vorgestellt, als man 2007 für Tusk stimmte.

Und was macht die PiS? Sie präsentiert sich als Partei der Jugend. Großflächig plakatiert sie junge, gut aussehende Kandidatinnen (die ‚Kaczyński-Engel‘), die dem Wähler ein verheißungsvolles „Kommt mit uns!“ entgegen rufen. Auch wenn es sich hier um reine Fassade handelt, wie die Wprost treffend analysiert, – die PiS-Models haben de facto keinen Einfluss auf die politische Ausrichtung ihrer Partei und werden mit großer Wahrscheinlichkeit nicht einmal in den Sejm einziehen – ihre Botschaft kommt scheinbar an.

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  1. Bartek
  2. Jan
  3. Jochen

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