Ruch Palikota und SLD gemeinsam gegen Faschismus

Autobus in Warschau. Foto: Polen.pl (BD)

Die Ausschreitungen am 11. November in Warschau lösten eine Debatte über Faschismus in Polen aus.

(Hamburg, JE) Eine gemeinsame Erklärung gegen Faschismus verlasen in der vergangenen Woche die Anführer der linksgerichteten Oppositionsparteien Ruch Palikota und SLD (Bündnis der Demokratischen Linken). Janusz Palikot und Jerzy Miller erklärten, ihre Parteien würden im Kampf gegen rechtsradikale Kräfte in Polen „gemeinsam und doch jeder für sich, nebeneinander gehen“. Ein Zusammenschluss der beiden Parteien sei nicht geplant.

Das demonstrative Bündnis gegen Rechts sei eine Antwort auf die angekündigte Vereinigung rechtsradikaler Kräfte in Polen. Gruppen wie Młodzież Wszechpolska und ONR hatten zuletzt den polnischen Unabhängigkeitstag genutzt, um ihr Gedankengut zu verbreiten und sich Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Der Regierung warfen die Oppositionspolitiker eine Unterschätzung der Gefahr von Rechtsaußen vor. Für Empörung sorgte insbesondere Justizminister Gowin (PO), der in einem Interview mit dem Radiosender TOK FM den linksalternativen Verein Krytyka Polityczna – da er angeblich die Lehre Lenins propagiere – als gefährlicher für den polnischen Staat einstufte als oben genannte rechtsradikale Organisationen. Das Bündnis aus Ruch Palikota und SLD hat inzwischen ein Verbotsantrag gegen beide Gruppierungen angekündigt, die ihrer Meinung nach gegen die polnische Verfassung agieren würden.

 

Quellen: www.wyborcza.pl, www.tokfm.pl

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  1. halina höller
  2. DerFelek

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