Polska Jest Najważniejsza (PJN) vor ungewisser Zukunft

Die Seejungfrau, das Wappen der Stadt Warszawa (Warschau). Foto: Polen.pl (BD)

In Warschau trafen sich die Delegierten der PJN und wählten ihren Vorsitzenden. Foto: Polen.pl (BD)

(Bremen, JE) Auf den hoffnungsvollen Beginn folgt die frühe Ernüchterung. Nach dem ersten Delegiertenkongress droht die im letzten Dezember neu gegründete Partei Polska Jest Najważniejsza (PJN) ihre populärste Figur zu verlieren. Joanna Kluzik-Rostkowska, Mitgründerin der PJN, sowie ehemalige PiS-Abgeordnete und Wahlkampfmanagerin von Jarosław Kaczyński, trat kurzfristig von der Kandidatur um den Parteivorsitz zurück. Ihre Wahl schien eigentlich reine Formsache; Kluzik-Rostkowska war bis dato das Gesicht der PJN. Auf dem Parteitag am Wochenende in Warschau, an dem 350 Delegierte aus dem ganzen Land teilnahmen, wurde schließlich der Europaabgeordnete Paweł Kował zum Vorsitzenden gewählt – auf Vorschlag der verzichtenden Ex-Frontfrau. Wie war es dazu gekommen?

Differenzen über die richtige Strategie

Kluzik-Rostkowska war auf dem Treffen der PJN-Fraktion zum Auftakt des Parteikongresses – die PJN stellt inzwischen 18 Abgeordnete im Sejm, allesamt ‚Überläufer‘ aus anderen Fraktionen, in der Mehrzahl PiS – für ihre strategische Ausrichtung der Partei deutlich kritisiert worden. Wie die Tageszeitung Rzeczpospolita berichtet, habe sich fast die gesamte Fraktion gegen die ‚Anti-PiS-Linie‘ der PJN-Spitze ausgesprochen. Kluzik-Rostkowska und ihre Vertrauten standen für eine harte Gegnerschaft zur rechts-konservativen PiS – und für eine gewisse Nähe zur Regierungspartei PO. Der Europaabgeordnete Adam Bielan wurde wegen zu viel PiS-Nähe aus der Partei geworfen und immer wieder gab es zuletzt Gerüchte, die PJN könne mit der PO bei den Parlamentswahlen kooperieren. Dies hat offensichtlich viele Mitglieder, die sich ideologisch eher konservativ einordnen, verärgert. Dass Kluzik-Rostkowska sich öffentlich mit dem erzkatholischen Radiosender Radio Maryja anlegte, hat ihr intern scheinbar mehr geschadet als genützt. Die Kritik der Kollegen hat sie letztlich – so schildert es die Rzeczpospolita – dazu veranlasst, ihre Chefrolle in der Partei niederzulegen. Nachfolger Kował betonte zwar umgehend, es gebe keine inhaltlichen Unterschiede zwischen ihm und Kluzik-Rostkowska, er machte jedoch gleichzeitig klar, dass man sich in Zukunft von beiden großen Parteien PiS und PO distanzieren sollte. Man werde bei den Wahlen auf keinen Fall mit der PO zusammenarbeiten, sondern vielmehr mit einer eigenen Liste an den Start gehen.

Spekulationen über den Verbleib von Kluzik-Rostkowska

Der PJN könnte jetzt ein Richtungsstreit bevorstehen. Erste Sympathisanten haben ihr Verbleiben in der Partei schon an die Zukunft der ehemaligen Chefin Kluzik-Rostkowska geknüpft. Diese ist heute komplett unklar. Über ihren möglichen Abgang aus der PJN wird heftig spekuliert, die PO hat das Werben um die öffentlichkeitswirksame Politikerin bereits verstärkt. Ob die PJN ohne Kluzik-Rostkowska große Chancen hätte, sich in der polnischen Parteienlandschaft zu etablieren? Man darf skeptisch sein. Die Rzeczpospolita übersetzte das Kürzel PJN schon einmal so: „Projekt Już Niepotrzebny“, auf deutsch: „ein schon überflüssiges Projekt“. Immerhin setzte sie noch ein Fragezeichen dahinter.

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  1. Anna

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