Posse um katholischen Sender TV Trwam dauert an

Kopernikus-Denkmal in Torun.

Die Kopernikus-Stadt Torun ist Sitz des religiösen TV-Senders.

(Toruń, JE) Bei folgender Geschichte geht es – kurz gesagt – um einen Fernsehsender, der vom Nationalen Rundfunkrat ausgebremst und dadurch zum Politikum wurde. TV-Trwam ist natürlich kein gewöhnlicher TV-Sender. Es handelt sich dabei um so etwas wie das Bildschirm-Pendant zu Radio Maryja (in Sachen Reichweite und Einfluss allerdings eher die kleine Schwester). Der katholische Sender wurde 2003 gegründet und gehört formal der Stiftung Lux Veritatis. Er ist damit wie Radio Maryja das Projekt des Priesters und Geschäftsmanns Ojciec Tadeusz Rydzyk aus Toruń, dessen politische Ansichten bekanntlich als streng konservativ einzustufen sind. Eine inhaltliche Nähe seiner Sender zur PiS-Partei ist offensichtlich – im Übrigen sind rechte Politiker gern gesehene Gäste im Programm.

TV Trwam ohne Konzession

Seit einigen Wochen nun sorgt der Sender regelmäßig für Schlagzeilen. Angefangen hatte es so: Der Nationale Rundfunk- und Fernsehrat teilte TV Trwam keine Konzession für eine Art DVB-T-Verfahren zu, das jetzt in Polen flächendeckend eingeführt wird. Es wurden schlicht andere Bewerber für die begrenzte Zahl an Sendeplätzen ausgewählt. Das Ganze spielte sich relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit im Frühsommer letzten Jahres ab. Offizieller Grund für die Nichtberücksichtigung TV Trwams waren nicht erfüllte „finanzielle und programmatische Kriterien“, lesen wir in der Gazeta Wyborcza. Im jetzt abgeschlossenen Berufungsverfahren kam heraus, dass der Rundfunkrat die Kapitaldeckung der Stiftung Lux Veritatis für nicht ausreichend ermisst, um ins DVB-T Verfahren einzusteigen. (Die Rzeczpospolita will allerdings herausgefunden haben, dass es um die Finanzen der ausgewählten Sender nicht besser stehe…)

Verärgerung im rechten Lager

Doch der Reihe nach: Statt eines Aufstandes enttäuschter Fernsehzuschauer kam es mit einiger zeitlicher Verzögerung nach der Ignorierung durch den Rundfunkrat zu einer Solidaritätsbewegung von Politikern und Kirchenfunktionären. Selbst die polnische Helsinki-Stiftung für Menschenrechte wurde eingeschaltet. Kurzum: Das national-konservative Lager ist empört über die Entscheidung – im eigenen Selbstverständnis gibt es schließlich keine Zweifel daran, dass eine mehrheitlich katholische Gesellschaft wie Polen einen Sender wie TV Trwam braucht. Die Nichtberücksichtigung für das DVB-T-Programm wurde als Kampfansage an den Sender aufgefasst. Dass es bei der ganzen Geschichte, nicht um die Existenz des Senders an sich – deren bisherigen Senderechte über Kabel und Satellit bleiben unberührt – geht, sondern lediglich um das neue DVB-T-Programm, geriet in der mitunter hitzigen Debatte schnell in den Hintergrund.

Eine politische Entscheidung?

Ojciec Rydzyk und seine Anhänger aus PiS und „Solidarisches Polen“ sprechen von Diskriminierung und bezweifeln die Unabhängigkeit des Rundfunkrates. (Im Rat sitzen fünf Personen, die von Präsident und Parlament auf auf sechs Jahre ernannt werden. Seit 2010 ist der Rat also mehrheitlich mit Kandidaten der PO-PSL Regierungskoalition besetzt.) Sie wittern eine politische Entscheidung gegen den unbequemen Sender, der nicht selten als Sprachrohr der national-konservativen Opposition fungiert. In der Tat waren die Erklärungen des Rundfunkrates lange Zeit spärlich, was entsprechende Theorien beförderte. Andererseits, echte Beweise dafür, dass es sich bei der Auswahl nicht um eine sachlich gerechte Entscheidung handelt, gibt es bisher keine. Ein bisschen steckt in der Empörung der TV Trwam-Anhänger vermutlich auch die Überraschung, dass der kirchliche Sender keine Vorzugsbehandlung erhielt. Viele hatten vermutlich darauf vertraut, dass TV Trwam durchgewunken wird, da man sich nicht mit der Kirche anlegen möchte (Auch wenn der Sender nicht der katholischen Kirche in Polen gehört, sondern der Stiftung Rydzyks, hat er naturgemäß viele Anhänger in den Reihen der Kirche und seiner Funktionäre). Da hat man sich jedoch offensichtlich getäuscht.

Proteste ohne Erfolg

Letzte Woche nun wurde der Einspruch der Stiftung Lux Veritatis gegen die Entscheidung vom Rundfunkrat zurückgewiesen. Rydzyk verglich daraufhin während einer Debatte im Sejm den Vorgang mit der Gleichschaltung der Medien durch Hitler im nationalsozialistischen Deutschland. PiS und ‚Solidarisches Polen‘ möchten – so lesen wir in der Rzeczpospolita – Klage gegen alle Mitglieder des Rates vor dem Staatstribunal einreichen. Die bisher erfolglose Mobilisierung der TV Trwam-Sympathisanten – Ojciec Rydzyk rief außerdem alle Gläubigen zum Beten für den Sender auf – dauert also an. Um eine Aufnahme des Senders in das DVB-T-Verfahren (von dessen Funktionieren die meisten Beteiligten wahrscheinlich genauso wenig Ahnung haben wie der Autor) geht es dabei jedoch nur noch am Rande. Man befindet sich jetzt im Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit im Lande. Klar ist: Über TV Trwam wird auch in Zukunft weiter gestritten und berichtet werden.

 

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  1. Thomas
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