Radio Maryja in Polen abgemahnt

Radio Maryja ist sehr beliebt bei älteren Bevölkerungsschichten. Foto: Polen.pl (JH)

Radio Maryja ist sehr beliebt bei älteren Bevölkerungsschichten. Foto: Polen.pl (JH)

Wie mehrere Medien übereinstimmend berichteten, hat der umstrittene polnische Rundfunksender Radio Maryja eine Abmahnung erhalten. Die nicht strafbewehrte Maßnahme geht auf Schleichwerbung zurück. Der Fall ist deswegen pikant, weil der rechtskonservative katholische Sender immer wieder aufgrund seiner starken Meinungsbildung gerade bei der älteren und ländlichen Bevölkerung Polens in der Politik in die Kritik gerät: Vorgeworfen wird dem Radiokanal, auch politisch starke Einflussnahme zu üben. So gilt er als der oppositionellen PiS-Partei nahestehend.

Die Abmahnung wurde vom Rundfunkrat Polens ausgesprochen. Schleichwerbung ist in Polen für gemeinnützige Institutionen verboten, und Radio Maryja ist als gemeinnützig anerkannt. Geworben wurde offenbar mehrfach für eine sendereigene Hochschule, die ‚Hochschule für gesellschaftliche und mediale Kultur‘. Außerdem sollen auch Bücher angepriesen worden sein. Die Abmahnung ist eine weitere in einer Folge von mehreren Verstößen gegen die Gemeinnützigkeitsbestimmungen und die Vorgaben für Spendensammlungen.

Politisch ist diese Abmahnung für die PiS ein gefundenes Fressen: Nach zahlreichen Verschwörungstheorien der Opposition, unter anderem in Bezug auf die Verantwortung der Regierung für den dramatischen Flugzeugabsturz im April und ein Attentat auf ein PiS-Büro vor wenigen Tagen, folgt nun was folgen musste. Jaroslaw Kaczynski, zurzeit Oppositionsführer, unterstellt der Regierung den Versuch der Zerstörung des Senders Radio Maryja. Der Sender sei der Regierung, so der Unterton der Vorwürfe, ein Dorn im Auge, weil der mit über einer Million Hörern Reichweite zu viel Meinungsmacht habe.

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