Wenig Anzeichen für Internetzensur in Polen

Sejm, polnisches Parlament mit Flaggen. Foto: Polen.pl (JW)

Der Google Transparency-Report zeigt Behördenanfragen an die Suchmaschine auf

(Berlin, JW) Neun Einträge im Suchmaschinenverzeichnis des Anbieters Google, ein Video bei YouTube: Das ist die Bilanz der Löschanfragen an den Internetkonzern Google, die aus Polen zwischen Juli und Dezember 2011 eingingen. Im ersten Halbjahr 2011 waren es Löschanfragen aufgrund von Datenschutz und Sicherheit, eine Blogger-Löschbitte und eine Video-Löschanfrage aufgrund von Verleumdung. Das gibt der Transparenz-Report von Google (Transparencyreport) für das Jahr 2011 her. Im ersten Halbjahr wurden 50 Prozent (beziehungsweise sogar 100 Prozent der Gerichtsanforderungen) dieser Löschanfragen behördlicher und gerichtlicher Stellen in Polen nachvollzogen und umgesetzt, im zweiten Halbjahr 0 Prozent.  Insbesondere bei Regierungskritik und bei religiösen Themen stimmten die Auffassung von Google und der polnischen Behörden bezüglich der Existenzberechtigung der Einträge, Blogbeiträge oder Videos nicht überein.

Im Vergleich wenige, aber kritischere Anfragen

Im Vergleich beispielsweise zu Deutschland, wo je Halbjahr mehr als eintausend Löschanfragen gestellt wurden, sind die polnischen behördlichen Eingriffe in das Internet quantitativ gering. Qualitativ hingegen scheint es Unterschiede zu geben: Während von den deutschen Anfragen im Schnitt rund drei Viertel von Google angenommen werden, sind es in Polen deutlich weniger. Allerdings: Bei diesen geringen absoluten Zahlen von ernstzunehmenden Trends zu sprechen, würde wohl doch übers Ziel hinausschießen. Bedenklich ist dennoch, dass offenbar regierungskritische oder religionskritische Äußerungen im Web auf der Negativliste stehen.

Man kann natürlich auch in Frage stellen, welche Grundlage für die Bewertung beim Suchmaschinenanbieter herangezogen wird und – wie auch der Spiegel – die Granularität der Aufbereitung der Anfragen kritisch betrachten. Dabei wird nämlich nicht genau gesagt, aus welchem Bereich des Staates die Anfrage kommt.

Insgesamt sieht es allerdings nicht so aus, als gäbe es einen merklichen Trend zur Internetzensur in Polen. Sicher: Man betrachtet hier auch nur die Auswertungen eines einzelnen Anbieters. Dieser allerdings verfügt über die größte Datenbasis, auch in Polen.

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  1. Jens Hansel

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